Der Breitband-Universaldienst scheint kein Thema mehr für die Koalition auf der Bundesebene zu sein. Das berichtete gestern das Informationsportal „Heise.de“ und berief sich dabei auf eine Aussage der FDP-Bundestagsabgeordneten Claudia Bögel. "Das Thema ist vom Tisch", soll sie gesagt haben.
Mit einem Breitband-Universaldienst sollten die Internetanbieter gesetzlich dazu verpflichtet werden, allen Haushalten in Deutschland einen Breitbandanschluss mit einer bestimmten Mindest-Geschwindigkeit für den Datendownload zur Verfügung zu stellen. Die Grünen hatten jüngst eine Studie veröffentlicht, in der sich die Autoren für solch eine Verpflichtung ausgesprochen haben. Die FDP war mehrheitlich dagegen und stand damit in einer Reihe mit den großen Telekommunikations-Verbänden wie BREKO oder VATM. Die CDU/CSU wollte das Aus für den Breitband-Universaldienst gegenüber Heise.de nicht offiziell definitiv bestätigen. Sie nannte die Angelegenheit aber «weitgehend geklärt». Detailfragen sollen am Anfang nächster Woche besprochen werden.
